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Politik in Tansania

Tansania ist eine Präsidialrepublik, wobei Sansibar eine weitgehende Autonomie eingeräumt wird.

Innenpolitik Tansanias

Die Politik in Tansania wird durch ein demokratisches Mehrparteiensystem unter Staatspräsident John Magufuli und der Regierungspartei „Chama Cha Mapinduzi“ (CCM) bestimmt. Nachdem Jakaya Halfan Mrisho Kikwete – als Präsident Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte – 2005 und 2010 für jeweils 5 Jahre Amtszeit gewählt wurde, löste ihn 2015 der ehemalige Arbeitsminister John Magufuli ab.

Die programmatischen Unterschiede der fünf politischen Parteien sind nicht sehr markant. Die Oppositionsparteien verfügen über kaum nennenswerte Strukturen außerhalb der wenigen Hochburgen. Die alte Einheitspartei ist dagegen aus dem für sie zunächst ungewohnten Wettbewerb sogar noch gestärkt hervorgegangen und besetzt heute ca. 80 % der Sitze in der Nationalversammlung.

Der ehemalige Präsident Kikwete verfolgte eine marktwirtschaftliche Reformpolitik mit dem Ziel, die landwirtschaftliche Produktivität zu erhöhen, die Privatwirtschaft zu stärken, den Regierungs- und Verwaltungsapparat effizienter und verlässlicher zu gestalten und das Land für ausländische Direktinvestitionen attraktiv zu machen. Nach Magufulis Vereidigung kündigte er als neuer Präsident den Kampf gegen Korruption, Vetternwirtschaft und Verschwendung von Steuergeldern durch die Eliten an. Dies hatte zur Folge, dass noch im Jahr 2015 die gesamte Leitung der tansanischen Hafenbehörde wegen Korruption und Misswirtschaft entlassen wurde. Um die Bekämpfung der Cholera voranzutreiben, sagte er zudem die Feierlichkeiten zum Unabhängigkeitstag ab. Für Steuersünder gab es eine Woche land Amnestie im Falle der Selbstanzeige.

Erst 1986 begann das Land, sich auf marktwirtschaftliche Verhältnisse umzuorientieren. Ähnlich wie in anderen ehemals sozialistischen Staaten beginnt auch in Tansania ein Umdenken nach einer langen Periode staatlicher Lenkung, die sich dämpfend auf Eigeninitiative und Arbeitseinstellung ausgewirkt hat.

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Internationale Beziehungen

Tansania unterhält gute Beziehungen zu seinen acht Nachbarländern. Vor allem die “East African Community” (EAC), der neben Tansania auch Kenia, Uganda, Ruanda und Burundi angehören, ist von Bedeutung. Eine Zollunion der EAC ist seit Anfang 2005 in Kraft.

Tansania genießt inner- und außerhalb Afrikas einen guten Ruf als ‚Hort des Friedens‘. Die deutsch-tansanischen Beziehungen gelten als weitgehend problemfrei und freundschaftlich.

Das Land ist Mitglied der Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und der WTO (World Trade Organization), daneben aber auch in weiteren Organisationen vertreten.

Fragen zu Tansania Reisen beantworten unsere Tansania-Experten

Marcus Gempp

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+49 351 31207-144 m.gempp@diamir.de

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